Langfristiges Denken in der Corona-Pandemie
22.11.2020
Der CDU-Kreisvorsitzende Magnus Welsch fordert ein langfristigeres Denken in der Corona-Pandemie:
„Sich im Wochenrhythmus auf neue Vorschriften zu einigen, sorgt für Planungsunsicherheit“. Dass angesichts einer dynamischen Lage Maßnahmen angepasst werden müssten, liege in der Natur der Sache. Es müsse jedoch transparenter werden, nach welchen Kriterien diese Anpassungen erfolgen. „Deswegen sollte jetzt für die Wintermonate im Voraus festgelegt werden, bei welchen Kennzahlen welche Verschärfungen nötig beziehungsweise welche Erleichterungen möglich sind“, so Welsch. Ein optimiertes „Ampelsystem“ könne dazu beitragen, die Disziplin der Bevölkerung zu erhalten und die Rechtssicherheit zu erhöhen.
Auch müsse man sich schon jetzt schon Gedanken machen, wie es nach der Einführung eines Impfstoffes weitergehe. „Die Fortschritte in diesem Bereich geben Anlass zur Hoffnung, aber man darf sich nicht der Illusion hingeben, alles werde auf einen Schlag wieder wie zuvor“, so Welsch. Gerade in den Branchen, die in der Pandemie besonders große Opfer brächten, werde die Verunsicherung noch anhalten. Diese müssten daher auch beim Übergang zur Normalität unterstützt werden: „Deswegen sollte die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie dauerhaft beibehalten und über eine Absenkung der Biersteuer für die regionalen Brauereien nachgedacht werden.“
Für den Anschub von Projekten im kulturellen Bereich könne er sich einen Sondertopf des Landes vorstellen, das für die Kulturförderung zuständig ist. „Die Auszahlung könnte hier über die Kommunen erfolgen, die oftmals am besten wissen, welche Kulturschaffenden es vor Ort gibt und wo die Potentiale liegen“, schlägt CDU-Landtagskandidat vor.
Auch müsse man sich schon jetzt schon Gedanken machen, wie es nach der Einführung eines Impfstoffes weitergehe. „Die Fortschritte in diesem Bereich geben Anlass zur Hoffnung, aber man darf sich nicht der Illusion hingeben, alles werde auf einen Schlag wieder wie zuvor“, so Welsch. Gerade in den Branchen, die in der Pandemie besonders große Opfer brächten, werde die Verunsicherung noch anhalten. Diese müssten daher auch beim Übergang zur Normalität unterstützt werden: „Deswegen sollte die Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie dauerhaft beibehalten und über eine Absenkung der Biersteuer für die regionalen Brauereien nachgedacht werden.“
Für den Anschub von Projekten im kulturellen Bereich könne er sich einen Sondertopf des Landes vorstellen, das für die Kulturförderung zuständig ist. „Die Auszahlung könnte hier über die Kommunen erfolgen, die oftmals am besten wissen, welche Kulturschaffenden es vor Ort gibt und wo die Potentiale liegen“, schlägt CDU-Landtagskandidat vor.