Presse
27.05.2020, 19:44 Uhr | Alexander Krieger
CDU fordert verständlichere Corona-Regelungen
 
Der CDU-Kreisverband stellt sich hinter die Forderung von Kultusministerin Susanne Eisenmann nach mehr Verständlichkeit bei den Corona-Maßnahmen.

„Auch wir hielten es für verfrüht, ähnlich wie das weniger betroffene Thüringen schon jetzt ganz auf Freiwilligkeit zu setzen“, so der CDU-Kreisvorsitzende Magnus Welsch. Der Infektionsschutz mache auch weiterhin rechtliche Vorgaben erforderlich. Das große Verständnis der Bevölkerung könne aber nur aufrechterhalten werden, wenn die Verordnungen des Landes künftig klarer formuliert seien. „Wenn mal auf Teilnehmerzahlen abgestellt wird und mal auf Abstandsregelungen oder Haushalte, wenn für Treffen im Freien etwas anderes gilt für solche in geschlossenen Räumen und für private Veranstaltungen etwas anderes als für öffentliche, blickt am Ende kaum noch einer durch“, meint Welsch. Die Normenklarheit gebiete es aber, dass auch für Bürger ohne juristische Vorbildung auf den ersten Blick erkennbar sei, was erlaubt ist und was nicht.

Auch müssten aus Gründen der Gleichbehandlung Öffnungen für alle Bereiche möglich sein, in denen sich das Infektionsrisiko minimieren lässt. „Wenn Ministerpräsident Kretschmann – wie im April geschehen – schlichtweg behauptet, die Corona-Regelungen könnten ‚nicht widerspruchsfrei und auch nicht immer logisch‘ sein, macht er es sich deutlich zu einfach“, so Welsch.

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