CDU Heidenheim: Wer behauptet, niemand wolle Busse in der Grabenstraße, ignoriert die Realität

Mit deutlicher Verwunderung und Unverständnis reagiert der CDU-Stadtverband Heidenheim auf die jüngsten Aussagen einzelner Ratsmitglieder und des Oberbürgermeisters zur Zukunft der Grabenstraße.

 
Besonders die Behauptung, es gebe kein Problem mit den fehlenden Bussen in der Grabenstraße beziehungsweise niemand wünsche sich den ÖPNV an dieser Stelle zurück, macht den Stadtverband fassungslos.
 
„Wer in den vergangenen Monaten auch nur ansatzweise die öffentliche Diskussion verfolgt hat, kann eine solche Aussage eigentlich nicht ernsthaft vertreten“, erklärt der CDU-Stadtverband.
 
Zahlreiche Leserbriefe, persönliche Rückmeldungen, Gespräche vor Ort und Stellungnahmen aus der Bürgerschaft zeigen seit Monaten ein eindeutiges Bild.  Viele Heidenheimerinnen und Heidenheimer wünschen sich eine Rückkehr des öffentlichen Nahverkehrs in die Grabenstraße. Selbst unter den Beiträgen der Befürworter der aktuellen Gestaltung finden sich regelmäßig entsprechende Forderungen.
 
Die CDU fragt sich daher zunehmend, ob Teile des Gemeinderats und der Stadtverwaltung die Stimmung in der Bevölkerung überhaupt noch wahrnehmen (wollen).
 
Besonders vor dem Hintergrund der Überlegungen, die Zentrale Omnibushaltestelle künftig an den Zug-Bahnhof zu verlagern, wäre eine dauerhafte Herausnahme der Grabenstraße aus dem Busverkehr ein massiver Einschnitt für die Innenstadt. Damit droht eine schleichende Verlagerung des öffentlichen Nahverkehrs aus dem Herzen der Stadt sowie eine Benachteiligung älterer und körperlich eingeschränkter Menschen, da die immer länger werdenden Strecken in die Innenstadt für diese Gruppen nur noch schwer zu bewältigen sind. Dies konterkariert das Ziel der Stadtverwaltung mehr Menschen in die Innenstadt zu bekommen und führt die Umwandlung der Grabenstraße ad absurdum.
 
Ebenso irritierend ist die Selbstzufriedenheit, mit der aus dem Rathaus auf die vergleichsweise geringe Zahl an Einwendungen verwiesen wird. Wer sich darüber freut, dass es weniger Gegenwind als bei anderen Projekten gibt, verkennt die eigentliche Aufgabe kommunaler Führung. Es ist auch kritisch anzumerken, dass die Einwendungen sowie die Antworten der Stadtverwaltung den Stadträten nicht wie sonst üblich vorgestellt wurden. Dadurch drängt sich der Verdacht auf, dass die Stadtverwaltung Kritikpunkte an ihrem Konzept verschleiern möchte, um eine erneute Diskussion um die Sinnhaftigkeit der Umwandlung der Grabenstraße im Keim zu ersticken. Deshalb fordert der CDU-Stadtverband, dass alle Einwendungen und Antworten durch die Stadtverwaltung den Stadträten wie sonst üblichvollständig zur Verfügung gestellt werden.
 
„Ein Oberbürgermeister sollte nicht stolz darauf sein, möglichst wenige Einwendungen zu erhalten. Seine Aufgabe ist es vielmehr, die Menschen von seinen Ideen zu überzeugen und Akzeptanz für seine Projekte zu schaffen und gegebenfalls gegenzusteuern“, so der CDU-Stadtverband.
Um die Stadtgesellschaft mitzunehmen und die Anliegen der Betroffenen Menschen in die Gestaltung der Grabenstraße einfließen zu lassen, muss eine „Gesprächsgruppe Innenstadt“ ins Leben gerufen werden. Dort müssen neben den Entscheidungsträgern aus Stadtverwaltung und Stadtrat auch der H.D.H. sowie die IHK und der VCD vertreten sein,die von den Entscheidungen direkt betroffen sind oder Betroffene vertreten. Nur so lässt sich ein optimaler Austausch und eine echte Kompromissfindung erreichen.
 
„Es ist von Seiten des Oberbürgermeisters nicht wirklich glaubhaft, sich öffentlich für eine wirtschaftliche Belebung der unteren Hauptstraße auszusprechen und dann gegen die Wünsche der Händler vor Ort zu handeln“ so der Stadtverbandsvorsitzende Marvin Scharle
 
Die CDU fordert deshalb, den aktuellen Plan der Grabenstraße nochmal grundsätzlich zu überarbeiten. Denn nur so kann das Vertrauen der Bevölkerung in die Stadtverwaltung erhalten und gestärkt, die Innenstadt als attraktiver Begegnungsraum für alle Generationen bewahrt und der innerstädtische Handel nachhaltig belebt werden.
 
Die Grabenstraße ist längst kein Nischenthema mehr. Sie ist zu einer Frage geworden, wie Politik und Verwaltung in Heidenheim mit Bürgerbeteiligung, Erreichbarkeit und der Zukunft der Innenstadt umgehen. Die CDU wird deshalb auch weiterhin den Finger in die Wunde legen und die Diskussion nicht für beendet erklären, nur weil dies politisch bequemer wäre.

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